Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle auf dem Online-Shop der Webseite http://www.bund-neu-wulmstorf.de sowie den dazugehörigen Unterseiten zwischen uns und Ihnen (Kunden) getätigten Vertragsabschlüssen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

1.2 „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne, dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

„Unternehmer“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

„Kunde“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Die BUND OG Neu Wulmstorf liefert die vom Kunden bestellten Waren im Rahmen der Angebotsannahme. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

2.2 Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote können Sie den einzelnen Produktbeschreibungen auf den Angebotsseiten entnehmen.

3. Vertragsabschluss

3.1 Unsere Darstellung der Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen.

3.2 Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.

Die BUND OG Neu Wulmstorf wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme unsererseits dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären.

3.3 Die BUND OG Neu Wulmstorf ist berechtigt, dass in der elektronischen Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann insbesondere durch Übersendung der Ware an den Kunden (Mitteilung hierüber erfolgt per E-Mail) sowie durch Übersendung einer ausdrücklichen Annahmeerklärung erfolgen.

4. Widerrufsbelehrung
Für Verbraucher gilt:

4.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Ortsgeschäftsstelle
c/o. BUND Regionalverband Elbe-Heide
- Zweigstelle Buchholz -
Berliner Str. 69
21244 Buchholz i.d. Nordheide
E-Mail : info@bund-neu-wulmstorf.de

4.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5. Lieferung / Versandkosten / Rücksendekosten bei Widerruf

5.1 Die Lieferfristen entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten. Ist eine Lieferfrist nicht angegeben, so erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 3 Werktagen, bei Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden spätestens innerhalb von 7 Werktagen.

5.2 Der Beginn der angegebenen Lieferfristen hängt bei einer vereinbarten Vorauszahlung von der Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Kunden ab. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei Die BUND OG Neu Wulmstorf , z.B. durch Gutschrift der Zahlung auf unser Konto.

5.3 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir 6,00 €. Die Versandkosten verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Lieferungen in andere als die vorstehend angegebenen Länder erfolgen nur nach gesonderter Absprache.

Etwaig anfallende Kosten für Zoll werden entsprechend der jeweiligen Zollbestimmungen erhoben, bitte informieren Sie sich bei Bestellungen aus dem Ausland hierzu vor Bestellung bei den zuständigen Behörden.

Bei Online-Bestellungen werden die Versandkosten automatisch errechnet und vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen.

5.4 Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

6. Mangelnde Verfügbarkeit bestellter Ware
Sollte die BUND OG Neu Wulmstorf nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei uns verfügbar ist, wird der Kunde hierüber unverzüglich informiert. In diesem Fall kann die BUND OG Neu Wulmstorf eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware dem Kunden übersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. Der Kunde ist jedoch nicht zur Annahme verpflichtet, seine sich aus der Nichtverfügbarkeit ergebenden gesetzlichen Ansprüche bleiben unberührt, hierüber wird der Kunde anlässlich der Mitteilung der Nichtverfügbarkeit gesondert hingewiesen.

7. Eigentumsvorbehalt
Die BUND OG Neu Wulmstorf behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit Die BUND OG Neu Wulmstorf im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf Die BUND OG Neu Wulmstorf bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits Die BUND OG Neu Wulmstorf die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von Die BUND OG Neu Wulmstorf erhält.

8. Preis, Zahlungsbedingungen
Die Preisangaben im Online-Shop sind Endpreise und enthalten die am Tag der Online-Bestellung gültige Mehrwertsteuer.

8.2 Im Warenkorb des Online-Shops werden die jeweils zum Zeitpunkt der Zusammenstellung gültige Mehrwertsteuer für die Ware sowie die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc. Diese werden zusätzlich zum Warenpreis automatisch berechnet und als Endpreise ausgewiesen vor jeder Bestellung des Kunden werden die genauen Versandkosten angezeigt.

8.3 Im Warenkorb des Online-Shops werden die jeweils zum Zeitpunkt der Zusammenstellung gültige Mehrwertsteuer für die Ware sowie die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, etc. Diese werden zusätzlich zum Warenpreis automatisch berechnet und als Endpreise ausgewiesen vor jeder Bestellung des Kunden werden die genauen Versandkosten angezeigt.

8.4 Die Lieferung erfolgt bei einer erstmaligen Bestellung nur gegen Vorkasse, bei Bestandskunden ist auch eine Lieferung auf Rechnung möglich. Eine entsprechende Rechnung geht Ihnen mit der Annahme der Bestellung zu. Die Zahlungsart wählen Sie bei Ihrer Bestellung. Die Rechnung ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.

9. Gewährleistung

9.1 Die BUND OG Neu Wulmstorf gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Sach- und Rechtsmängeln gemäß § 434, 435 BGB sind.

9.2 Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenüber Die BUND OG Neu Wulmstorf zu reklamieren. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.

Abweichend hiervon besteht bei einem Kauf, der für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB ist, eine unverzügliche Rügeobliegenheit gem. § 377 HGB.

9.3 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die BUND OG Neu Wulmstorf kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat Die BUND OG Neu Wulmstorf die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

9.4 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es Die BUND OG Neu Wulmstorf frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.

9.5 Außerhalb des Anwendungsbereichs der §§ 438 Abs. 1 Nr. 1. und 2., Abs. 3; 478; 479 BGB; § 439 HGB gelten folgende Regelungen hinsichtlich der Gewährleistungsfristen:

9.5.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Davon abweichend beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware, wenn der Kunde Unternehmer ist oder es sich um gebrauchte Sachen handelt. Gebrauchte Sachen werden auf den Angebotsseiten ausdrücklich als Solche gekennzeichnet.

9.5.2 Die einjährige Gewährleistungsfrist nach Ziff. 9.5.1 gilt nicht, bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie bei Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

9.6 Die BUND OG Neu Wulmstorf gibt gegenüber dem Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

10. Haftung

10.1 Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung ist unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.

10.2 Die Haftungsbeschränkungen nach Ziff. 10.1 gelten nicht bei Ansprüchen des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB.

10.3 Die vorstehenden Regelungen (Ziff. 9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von Die BUND OG Neu Wulmstorf, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

11. Rechtswahl / Gerichtsstand

11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Die BUND OG Neu Wulmstorf und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

11.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von Die BUND OG Neu Wulmstorf , sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

11.3 Die Bestimmungen der Ziff. 11.1 und 11.2 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

11.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von Die BUND OG Neu Wulmstorf .

12. Schlussbestimmungen

12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

12.2 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

12.3 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(Vorlage bundladen.de)